Segelschulschiff: Von der Leyen will Geld für „Gorch Fock“-Sanierung wieder freigeben

Die Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ kann voraussichtlich Anfang nächster Woche weitergehen. Sie war gestoppt worden, weil es den Verdacht auf erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Finanzierung gab.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den zurzeit geltenden Zahlungsstopp aufheben. Ziel sei es, am Montag wieder mit den Arbeiten zu beginnen, sagte die CDU-Politikerin in Berlin.

Zuvor hatte es Gespräche mit der neuen Führung der Elsflether Werft AG gegeben, die das Projekt nach der Ablösung der alten Spitze wegen Untreue-Vorwürfen wieder auf Kurs bringen will. Der grundsätzlichen Einigung über die Aufhebung des Zahlungsstopps müssen formal noch die am Insolvenzverfahren Beteiligten zustimmen. Die Ministerin sagte, es gebe eine gute Chance, „dass die ‚Gorch Fock‘ wieder auf den Weltmeeren segeln“ werde.

„Betrag von 128 Mio. nicht übersteigen“

Der neue Werftvorstand hatte in langwierigen Verhandlungen mit dem Ministerium am Donnerstagmorgen einer umfangreichen Verpflichtungserklärung zugestimmt. In dem dreiseitigen Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, garantiert die Werft, dass man mit der Bundeswehr vollumfänglich transparent zusammenarbeiten und alle Bücher offenlegen wird, wörtlich ist von einem „open books“-Prinzip die Rede.

Zudem will die Werft mit den vielen Unterauftragnehmern „über Kostenreduktionen“ bei den einzelnen Projekten bei der Instandsetzung neu verhandeln, da die alte Werftführung mit den Subunternehmen teilweise überhöhte Preise vereinbart hatte. Möglicherweise, es heißt im Ministerium, könne man so die Liquidität der Werft, die nach massiven Abflüssen von Kapital angeschlagen ist, verbessern.

Im Kern schreibt das Papier mehrere klare Regeln vor, die das Risiko für die Ministerin miniminieren sollen. So darf die Werft bis zum Ausdocken und dessen Sicherstellung maximal zusätzlich vier Millionen Euro abrechnen. Bis zum 31.05.2019 soll die neue Führung dann „einen nachvollziehbaren Vorschlag zur vollständigen hochseetauglichen Fertigstellung“ des Schiffs vorlegen.

Der wichtigste Satz in dem Papier kommt ziemlich weit hinten und ist extra fettgedruckt: „Die Gesamtkosten für das Instandsetzungsvorhaben Gorch Fock werden nach Kostenprüfung den Betrag von 128 Mio. nicht übersteigen“. Genau an dieser Kostenobergrenze wird sich entscheiden, ob Ursula von der Leyen zu viel riskiert hat mit dem Kommando, die Arbeiten fortzusetzen.

Die Kosten für die Sanierung des Dreimastseglers schnellten über die Jahre rasant in die Höhe. Ursprünglich waren 10 Millionen Euro vorgesehen, dann wurde auf 75 Millionen Euro erhöht, inzwischen ist der Kostenansatz auf bis zu 135 Millionen Euro gestiegen. Bis zum 2. Januar 2019 wurden laut Bundesregierung bereits rund 69 Millionen Euro ausgegeben.

Die erhebliche Kostensteigerung ergab sich nach früheren Angaben vor allem aus dem vorher nicht dokumentierten, schlechten Zustand des Schiffes. In weiten Teilen kommen die Arbeiten inzwischen einem Neubau gleich.

Die mit der Sanierung der „Gorch Fock“ beauftragte Elsflether Werft hatte am 20. Februar ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung beantragt. Hintergrund der finanziellen Schwierigkeiten sind mutmaßlich veruntreute Gelder in Millionenhöhe, was von der Leyen und die neue Werftführung der vor rund drei Wochen geschassten alten Leitungsriege zuschreiben.




Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:

Ersten Kommentar schreiben

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


*