Hongkongs Regierungschefin: Wem dient Carrie Lam?

Sie verspätet sich so sehr an diesem Morgen, dass sich manche fragen, ob sie überhaupt noch kommt. Ihre Worte, vor einigen Tagen in einem vertraulichen Gespräch mit Unternehmern geäußert, eilen ihr voraus: „Es ist unverzeihlich, ein so großes Chaos in Hongkong verursacht zu haben“, hat Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam gesagt. „Wenn ich eine Wahl habe, ist es die erste Sache zurückzutreten, nach einer tiefen Entschuldigung.“

Dann kommt sie schließlich doch, gemessenen Schrittes, mit weißem Blazer über dem schwarzen Kostüm, und tritt selbstbewusster auf, als die Presse in Hongkong sie in den vergangenen Wochen erlebt hat. „Ich habe nie einen Rücktritt angeboten“, sagt sie. Es sei „ganz inakzeptabel“, dass jemand ihre privat geäußerten Bemerkungen – die „Reise meines Herzens“, wie sie sagt – aufgezeichnet und an die Öffentlichkeit weitergegeben habe. Sie selbst habe damit nichts zu tun. Sie wolle Hongkong weiterhin „dienen“.

Carrie Lam, 62, ist die erste Frau, die Hongkong seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie an China 1997 führt. Sie hat eine Karriere hinter sich, in der sich schon früh abzeichnete, dass sie es eines Tages an die Spitze schaffen werde. Als viertes von fünf Kindern in bescheidenen Verhältnissen aufgewachsen, sticht sie von Anfang an heraus: Schülersprecherin an einer katholischen Mädchenschule, eine hervorragende Studentin, und seit Beginn ihres Berufslebens – Finanz-, Sozial-, Planungsministerium – in jedem Amt erfolgreich.

Je länger im Amt, desto herrischer

Viele in Hongkong bewundern sie für ihren Aufstieg. Man zählt sie zur sogenannten Handtaschen-Partei, einer Gruppe besonders effizienter Beamtinnen, deren Laufbahn unter den Briten begonnen hat und unter chinesischer Herrschaft weit nach oben führt.

  • 2010 setzt sie als Bauministerin ein umstrittenes Landgewinnungsprojekt durch und erwirbt sich den Ruf einer „harten Kämpferin“.
  • 2014 führt sie für den damaligen Regierungschef CY Leung Gespräche mit Vertretern der Regenschirm-Proteste.
  • 2017 beerbt sie den unpopulären Leung – allerdings nicht demokratisch gewählt, wie von der Regenschirm-Bewegung gefordert, sondern von einem Peking-treuen Gremium ernannt.

Trotzdem verbinden viele Hongkonger Hoffnungen mit Lams Amtsantritt: Anders als ihr Vorgänger gehört sie nicht zur reichen Business-Elite ihrer Stadt, sie hält vielmehr diskret Abstand von Pekings Kadern, um deren Wohlwollen viele Hongkonger Politiker und Geschäftsleute buhlen.

Doch je länger sie im Amt ist, desto herrischer und ungeschickter tritt sie auf. Mit dürren Worten verteidigt sie die Entscheidung der Justiz, mehreren Oppositionspolitikern ihren Parlamentssitz abzuerkennen. Kritikern eines kontroversen Bahnhofsneubaus bescheinigt sie eine „elitäre Mentalität“. Als ihre Regierung 2018 einem „Financial Times“-Journalisten ein neues Arbeitsvisum verweigert, sagt Lam, die Behörden seien nicht verpflichtet, sich zu Einzelfällen zu äußern.

Lam erklärt das Auslieferungsgesetz für „tot“

Im Frühsommer 2019 entschließt sie sich, ein hochumstrittenes Auslieferungsgesetz einzubringen, das es Hongkong erlauben würde, Verdächtige auch an die chinesische Justiz zu überstellen. Selbst als am 9. Juni Hunderttausende gegen das Gesetz demonstrieren, hält sie an dem Gesetz fest; sie denke gar nicht daran, es zurückzuziehen.

Ihr Starrsinn irritiert selbst manche ihrer Freunde. „Ich habe von Anfang an nicht verstanden, was Carrie in dieser Krise angetrieben hat“, sagt jemand, der ihren Aufstieg über Jahre aus der Nähe beobachtet hat. „Ja, sie war immer zielstrebig und ehrgeizig. Aber sie war auch klug.“ Man frage sich, wo ihre Umsicht und ihr politischer Instinkt geblieben sei.

Lam rechtfertigt ihre Entscheidung mit einem tragischen Verbrechen: Ihr Motiv seien die Briefe der Eltern einer jungen Frau gewesen, die 2018 in Taiwan getötet wurde. Der Verdächtige, ihr Freund, war nach Hongkong geflohen und konnte nicht nach Taiwan ausgeliefert werden. Da zwischen Hongkong, Taiwan und dem chinesischen Festland keine entsprechenden Abkommen bestehen, habe eine „Gesetzeslücke“ geschlossen werden müssen.

„Carrie ist nicht so starrsinnig, wie sie oft dargestellt wird“

Juristen bestreiten, dass der Fall nur durch ein neues Auslieferungsgesetz gelöst hätte werden können. Nach einer weiteren Großdemonstration am 16. Juni legt Lam das Gesetz auf Eis, kurz darauf erklärt sie es für „tot“. Aber sie hat es bis heute nicht offiziell zurückgezogen.

„Carrie ist nicht so starrsinnig, wie sie oft dargestellt wird“, sagt der Politiker Ronny Tong, der vor Jahren vom demokratischen ins Peking-treue Lager gewechselt ist und nun zum engeren Beraterkreis der Regierungschefin gehört. Die Sitzungen im sogenannten Executive Council seien „heftig“, aber Lam höre zu und nehme Ratschläge an.

Inzwischen ist die Krise aber so tiefschürfend, dass sie manche dieser Ratschläge offenbar nicht mehr durchsetzen kann. Am Freitag meldete die Nachrichtenagentur Reuters, Lam habe versucht, zumindest zwei Forderungen der Protestierenden, darunter die offizielle Rücknahme des Auslieferungsgesetzes, zu erfüllen, sei damit aber am Widerstand Pekings gescheitert. „Sie haben nein gesagt“, zitierte die Agentur eine anonyme Quelle. Pekinger Staatsmedien bestritten die Meldung.

Zwei Herren zu dienen

Doch am Montagabend war es erneut Reuters, das aus Lams Gespräch mit Hongkonger Unternehmern zitierte. Demnach schreibt die Zentralregierung Carrie Lam nicht nur vor, wie sie die Krise zu lösen hat. Peking scheint ihr auch den Rücktritt zu verweigern, den sie offensichtlich erwogen hat.

Als Regierungschefin habe sie „unglücklicherweise zwei Herren zu dienen, der Zentralregierung und dem Volk von Hongkong“, sagte Lam in dem Gespräch. Ihr politischer Spielraum sei deshalb „sehr, sehr, sehr eng“. Sie wolle nicht selbstmitleidig sein, aber wie Hongkong sei in den vergangenen drei Monaten auch ihr eigenes Leben „auf den Kopf gestellt“ worden: „Es ist inzwischen extrem schwierig für mich rauszugehen. Ich war nicht auf der Straße, nicht in den Einkaufszentren, kann nicht zum Friseur gehen … weil überall eine große Menge von schwarzen T-Shirts und schwarz maskierten Menschen auf mich wartet.“

Auf der Pressekonferenz spielt Carrie Lam den Inhalt des Gesprächs herunter. Sie habe nicht nur keinen Rücktritt eingereicht, ja sie habe „nicht einmal daran gedacht, mit der Zentralregierung über einen Rücktritt zu diskutieren“. Sie und ihr Team wollten Hongkongs Probleme lösen.

Lam pariert Fragen in drei Sprachen, auf Kantonesisch, Mandarin und Englisch, mitunter lächelt sie sogar dabei. Aber am Ende kann nur eine der beiden Versionen stimmen – die einer Politikerin, die wirklich noch glaubt, ihrer Stadt helfen zu können. Oder die einer Regierungschefin, die gescheitert ist.

Video: Carrie Lam dementiert Rücktrittsabsichten

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