Brexit-Verhandlungen: Juncker wartet auf Lösungen von Johnson


Beim Arbeitsessen gab es Lachs, Schnecken und Käse – aber keinen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen: Ein Gespräch des britischen Premierministers Boris Johnson bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Luxemburg verlief offenbar unbefriedigend.

Es sei an Großbritannien, umsetzbare und mit dem bereits fertigen Austrittsabkommen vereinbare Vorschläge zu unterbreiten, stellte Juncker klar. „Solche Vorschläge sind noch nicht gemacht worden“, fügte er hinzu.

Die EU-Kommission werde rund um die Uhr verfügbar bleiben, hieß es weiter. In dem Verfahren werde der EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober ein wichtiger Meilenstein. Die 27 bleibenden EU-Länder blieben geeint, betonte Juncker. Er werde dem Europaparlament am Mittwoch in Straßburg Bericht erstatten.

Johnson will bis zum Gipfel Änderungen am EU-Austrittsabkommen durchsetzen, was die EU bislang ablehnt. Sollte keine Einigung gelingen, droht Johnson mit einem ungeregelten Brexit am 31. Oktober – und das, obwohl das britische Parlament keinen No Deal will. Umstritten ist vor allem der sogenannte Backstop, eine Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland.

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