Brexit: Johnson wirft Abgeordneten „schreckliche Zusammenarbeit“ mit EU vor

Mittwochs findet im britischen Unterhaus normalerweise eine Fragerunde statt. Dann haben Abgeordnete die Gelegenheit, zu verschiedenen Themen Fragen an den Premierminister zu richten. Aber das Unterhaus hat derzeit noch Sommerpause. Und so beantwortete Boris Johnson keine Fragen im Parlament, sondern in einem Livestream auf Facebook. Diese seien von der Bevölkerung eingegangen, sagte Johnson. Seine Antworten nutzte er sodann für scharfe Kritik an Abgeordneten des Unterhauses.

„Es ist gibt eine schreckliche Zusammenarbeit zwischen denen, die denken, dass sie den Brexit im britischen Parlament blockieren können, und unseren europäischen Freunden“, sagte Johnson. Die EU sei zudem überhaupt nicht kompromissbereit. Und je länger man in einer Sackgasse stecke, desto wahrscheinlich würde ein No-Deal-Szenario werden.

Ein harter Brexit allerdings hätte nach Ansicht vieler Experten schwerwiegende Folgen für die britische Wirtschaft. Viele Parlamentarier, auch innerhalb von Johnsons Tory-Partei, wollen dieses Szenario auch deshalb unbedingt verhindern. Und der Premierminister? Der kokettiert seit einiger Zeit mit der Idee, dass die Regierung den harten Brexit im Notfall einfach ohne das Parlament durchsetzen solle.

Aber damit stößt er auf Widerstand, besonders bei John Bercow. Der Parlamentssprecher sagte kürzlich laut dem britischen „Guardian“ bei einer Rede im schottischen Edinburgh, er werde „bis zum letzten Atemzug kämpfen“, um zu verhindern, dass Johnson das Parlament aushebele.

In seiner Fragerunde auf Facebook betonte Johnson nun einmal mehr, dass er den 31. Oktober als Termin für den britischen EU-Austritt auf jeden Fall halten werde. Mehrfach wurde die Frist bereits verschoben, diese wiederholten Verzögerungen würden die Bevölkerung „frustrieren“, sagte Johnson. Den neuen Termin sagte er in den gut zehn Minuten seines Auftritts erneut gleich mehrfach zu: „Wir werden die EU am 31. Oktober verlassen.“